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A)
Dafür setzt sich das Wahlbündnis EU-STOP ein:
* Für ein selbstbestimmtes
und solidarisches Österreich.
* Für den EU-Austritt
Österreichs, so rasch wie möglich.
* Für eine direkte
Demokratie mit Volksabstimmungen, die
von (höchstens) 1% der
Wahlberechtigten eingeleitet werden
können (bei Bund, Länder, Gemeinden).
* Für ein faires
Wahlrecht
und eine strikte Gewaltenteilung.
* Für Frieden
durch die militärische Neutralität Österreichs.
* Österreichisches
Steuergeld muß in Österreich bleiben.
Dann geht es
mit Österreichs Wohlstand wieder
aufwärts.
B)
Was wir stoppen wollen:
* EU-Militärunion
und Einbindung in die NATO, EU-Kriegsbeteiligung
* Atomkraftwerke
/ IAEA- und EURATOM-Zahlungen
* EU-Erweiterungen
(Türkei, Ukraine, Serbien, Albanien usw.)
* EURO-Fremdwährung
und Rettungsmilliarden, z.B. ESM, …
* Demokratieabbau
in Europa
* Sozialabbau
in Österreich
* Subventionierung
von Banken mit unserem Steuergeld
* Auslagerung
von Arbeitsplätzen ins billige Ausland
* Abwerbung von
Fachkräften aus ärmeren Staaten
* Überwachung
von Bürgern und Bürgerinnen
* Massenzuwanderung
* Gentechnik
in Lebens- und Futtermitteln
* EU-Saatgutverordnung
* Ruinierung der
Kleinbauern durch EU-Großflächenförderung +
Preis-Dumping
* Tiertransporte
quer durch Europa
* Privatisierung
öffentlicher Infrastruktur wie bei Wasser, Strom, Verkehr, Krankenhäusern,
usw.
* Kriminalitätstourismus
* Freihandelsabkommen
EU - USA z.B. TTIP, …
* LKW-Transitlawine
durch Österreich
* Naturzerstörung
durch EU-Projekte
* sinnlose
EU-Regulierungen z.B. Glühbirnenverbot, ...
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Wahlkabine.at
EU-STOP hat leider nicht rechtzeitig den Fragebogen von www.wahlkabine.at
beantwortet.
Deshalb hier die Fragen und unsere Antworten
zum Nachlesen.
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Osterbotschaft an alle Länder Europas:
Die Neutralität ist die beste Friedenspolitik.
Die EU sollte auf Angriffskriege verzichten und militärisch neutral
werden.
Weiters sollte die EU keine fremden Soldaten und Streitkräfte
auf EU-Territorium dulden (z.B. Militärbasen der USA.)
Weil die EU aber auf Angriffkriege nicht verzichten will, sollte Österreich
dringend aus dieser EU aussteigen.
Friedliche Ostern wünscht
EU-STOP.
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Exkurs: Hypo-Bank-Katastrophe für die österr. Steuerzahler
EZB-Chef Jean-Claude Trichet befürchtete- im Falle einer Hypopleite-
einen Dominoeffekt und negative Auswirkungen auf den Euro. Deshalb wurde
auf Österreich Druck ausgeübt, die Hypo zu verstaatlichen. In
Zukunft sind über den Europäischen Stabilitätsmechanismus
- beschlossen mit den Stimmen von RotSchwarzGrün - noch weitere Zahlungen
in unbeschränkter Höhe zur Retttung des Euro zuerwarten. Die
Hypo ist nur der Beginn!
Deshalb fordert EU-STOP einen Untersuchungsausschuss und den Austritt
aus der EU und dem Euro, um weiteren Schaden abzuwenden!
Zeitungszitate:
15.8.2009 Rettung der Hypo Real Estate: EZB machte Druck auf (Anm.
deutsche) Bundesregierung
"Die Verhandlungen zur Rettung der angeschlagenen Hypo Real Estate
im Herbst vergangenen Jahres waren zäh. Wie der SPIEGEL berichtet,
rief der Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude
Trichet, damals persönlich bei Finanzminister Peer Steinbrück
an, um Druck zu machen. ..."
Qu.: Der
Spiegel vom 15.8.2009
13.12.2009 (Österreichische) Hypo-Rettung: Trichet schaltet
sich ein
"... EZB-Chef Jean-Claude Trichet befürchtet - im Falle einer
Hypo-Pleite - einen Dominoeffekt: Erstens würden die Aktienkurse von
Erste, Unicredit und Raiffeisen International einbrechen. Denn eine Hypo-Pleite
würde die Balkanstaaten, allen voran Kroatien, aber auch Slowenien,
Serbien, Bosnien, Mazedonien und Montenegro in eine Banken- und Immobilienkrise
stürzen. Dort sind diese Banken ebenfalls stark engagiert.
Zweitens könnte die Bankpleite die Bonität
der Republik Österreich verschlechtern. Das bliebe nicht ohne Auswirkungen
auf den Kurs des Euro. Der steht durch das Budgetdesaster in Griechenland
bereits unter Druck. Probleme eines Landes wie Österreich, das über
die beste Kreditwürdigkeit (AAA) verfügt, wären noch schlechtere
Nachrichten.
Beobachter rechnen damit, dass durch die sonntägliche
Intervention Trichets neuerlich Bewegung in die zuvor festgefahrenen
Verhandlungen gekommen ist. Dem Vernehmen nach hat Trichet vor dem Telefonat
mit dem Finanzministerium auch mit deutschen Stellen gesprochen, um
die Bayern noch von ihrer sturen Position wegzubringen."
Qu.: Wiener
Zeitung 13.12.2009
Resümee: Österreich
muß raus aus dem EURO und der EZB,
sonst können sich die Finanzkatastrophen
im Bankenbereich
für die Steuerzahler wiederholen.
Daher unbedingt am 25.5.2014
das Wahlbündnis EU-STOP wählen.
* Bankenirrsinn stoppen
* EZB stoppen
* SPÖ-ÖVP Koalition und von ihnen verordnete
Bankensubventionierungen stoppen
Nur der EU-Austritt Österreichs bewahrt Österreich
vor weiteren EZB-Irrwegen.
Daher EU-STOP.
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Fragen und Auskünfte => info@eustop.at
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Stellungnahmen zum EU-STOP-Wahlprogramm:
Massenzuwanderung
Die Hauptfrage ist immer: cui bono?
Massenzuwanderung wird von genau denjenigen Kräften gewollt, die
wir bekämpfen: von großen multinationalen Konzernen, Machthabern,
Finanzkapital. Denn sie bedeuten
1) VOR ALLEM (!) Verschärfung des Wettbewerbs auf dem Arbeitsmarkt,
2) Verunsicherung (wenn nicht Destabilisierung) der Gesellschaft,
3) Identitätskonflikte (möglicherweise sogar bei der angestammten)
vorallem aber bei der einwandernden Bevölkerung,
4) ein hohes Gefahrenpotenzial für ethnische Konflikte,
5) Abwanderung von volkswirtschaftlich wichtigen Arbeitskräften
aus den Quellenländern ("Braindrain").
Die Massenwanderungen haben innerhalb Europas natürliche
eine andere Qualität als zwischen den Kontinenten. Sie sind in jedem
Fall aber gewollt, um die Bevölkerung besser unter Druck halten zu
können. Ob sie die Bevölkerung spalten, oder sogar aufhetzen:
Sie bedeuten immer leichtere Lenkbarkeit und höhere Profite. Das ist
immer im Auge zu behalten.
Der Begriff unterstreicht die Geschwindigkeit der Einwanderung. Denn
vorallem die Geschwindigkeit ist das Hauptproblem: Bei Massenzuwanderung
kommen Integrationsmethoden nicht mit, selbst wenn sie vom Establishment
gewollt werden, was nicht wirklich der Fall ist.
Große Konzerne wollen billige Arbeitskräfte.
Je größer der Arbeitsmarkt, je mehr Arbeitslose, desto billiger
wird die Arbeit - eine einfache Rechnung, die man den Konzernen für
sich genommen gar nicht zum Vorwurf machen kann. Daher hat die Wirschaft
ein gewisses (vielleicht kurzsichtiges) Interesse an einer relativ hohen
Arbeitslosenquote. Und je mehr engagierte Ausländer, für die
kleine Löhne schon eine wesentliche Verbesserung des Lebensstandards
bedeuten, am Arbeitsmarkt sind, desto billiger wird die Arbeit erst recht.
Der Vorteil der Wirtschaftstreibenden, vorallem der großen Konzerne,
denen Hire&Fire-Methoden zupass kommen, die keine Skrupel haben, Arbeitskräfte
gegeneinander auszuspielen, liegt auf der Hand.
Daher ist "Gegen Massenzuwanderung" heute eher eine linke
Forderung. Die meisten Linken sind im Punkt Massenwanderungen tatsächlich
auch ambivalent. Dass die Rechten sie aus anderen Gründen ebenfalls
in ihrem Forderungskatalog haben, soll uns nicht irreleiten. Vor allem
sind aber wahrscheinlich die meisten Österreicher gegen Massenzuwanderungen.
Und das sollte für uns oberste Priorität haben!
Was die in Österreich lebenden Ausländer betrifft,
ist das ebenfalls ein sehr kritischer Punkt, der sie UNS eher zuspielt
und als abschreckt. Das ist nur logisch. Denn sie sind die allerersten
Betroffenen von weiteren Zuwanderungen: sie sind die ersten, die um ihren
Arbeitsplatz fürchten müssen, wenn neue Konkurrenz ins Land kommt.
Ich hab folgerichtig mit Ausländern auch genau in diesem Punkt fast
nur gute Erfahrungen gemacht. Sie werden uns eher wählen, als eine
Partei, die FÜR Massenzuwanderung ist, ...
Auch ich habe Einwanderer in meiner Verwandtschaft. Meine
Ex-Frau kommt aus Rumänien. Meine Kinder wachsen zweisprachig auf.
Ich habe jahrelang um das Bleiberecht meines Schwagers mitgekämpft.
Ich kenne die Probleme der administrativen und polizeilichen Willkür
und die gesetzlichen Schwächen aus persönlicher Erfahrung. Und
trotzdem ist das für mich kein Grund, für Massenzuwanderungen
zu sein, sondern eher einer für bessere, klarere Gesetze. Und letztlich
ist eine Volksabstimmung über eine Einwanderungsquote die demokratischste
Methode für Gesetze
LG Gerald 21.1.2015
Wir dürfen den Kampf um die Direkte Demokratie nicht aufgeben.
mmer mehr Menschen haben von der Politik, wie sich derzeit präsentiert,
die Schnauze voll. Sie wenden sich mit Grausen ab; die Wahlbeteiligungen
(teilweise unter 50%) zeigen deutlich den Frust, der sich bei der Bevölkerung
aufgestaut hat. Wenn es gelingt, immer mehr Menschen von der Direkten Demokratie
als einzig wahre Bürgerbeteiligung an den politischen Entscheidungen
zu überzeugen, wird diese nicht aufzuhalten sein!
Unterstützen sich mich bei meinem jahrzehntelangen Einsatz für
die Direkte Demokratie! Der einzig richtigen Politik mit und für die
Menschen!
Peter Menghin, peter.menghin@aon.at
16. September 2014
Der permanente Schmäh der Politiker,
„was wären wir wirtschaftlich ohne EU“, löst sich
vollkommen in Luft auf, wenn man bedenkt, dass wir allein schon im EWR
(also seit 1993!) praktisch die gleichen günstigen Freihandelsbedingungen
hätten wie jetzt in der EU! Dazu hätten wir also den EU-Beitritt
1994 gar nicht gebraucht. Das wird leider in der Argumentation der EUphorischen
Politiker ständig unterschlagen.
Wenn es nicht so wäre, wozu hätten sie dann
den „Europäische Wirtschaftsraum“ extra gegründet? Na eben um
die EFTA-Staaten wie Österreich und Norwegen miteinzubeziehen!
Einziger wesentlicher Unterschied zur EU-Vollmitgliedschaft:
Unsere Politiker könnten in Brüssel nicht „mitreden“. Na und?
Von wegen! Als würden ein paar Schwanzhaare den Hund, an dem sie hängen,
zum Wedeln bringen können....
Fußballfreund Wolfgang Schüssel hat damals
(vor der EU-Volksabstimmung) in einer Podiumsdiskussion öffentlich
eingestanden (selber gehört, wörtlich): „Ich will in der höchsten
Liga mitspielen, nicht einfach in der Regionalliga“.... Aha, es geht vor
allem um die internationale Selbstdarstellung unserer heimischen Politiker
– und wohl nicht zuletzt um das Kassieren von Reisediäten...
Alles Gute und herzlichen Gruß,
Fritz W. 16.4.2014
einige für mich wichtige Punkte
Kriminalität
Die EU-Größen haben sich ein Gesetz gezimmert dass sie vor
Strafverfolgung schützt (wo gibt’s den so was).
Oder die jüngste Kutzpe, die Einlagensicherung.
Zahlen das die Bäkster von Ihrem Gehalt bzw. von ihren Boni?
Nein, das bezahlt der Girokontoinhaber.
Wenn man die Steuerlast 43% + 20 MWST nicht
mehr erhöhen kann ohne das das Volk auf die Straße geht, dann
kommt man eben mit den Verdeckten Abgaben.
Alles Gut und liebe Grüße
Schörky 16. April 2014
Mehr Informationen zum EU-Austritt
Da ich ihr Wahlprogramm sehr unterstütze - würde ich Sie
gerne aufmerksam machen, dass die Mehrheit der Leute viel zu wenig über
das Vorhaben und das Wahlprogramm ihrer Partei wissen. Dahingehend möchte
ich Sie nur informieren, dass beispielsweise im Gebiet Wien viel zu wenige
Informationen haben, was ein Austritt bewirken würde. Einfache Darstellungen
und Erklärungen würden dieses Vorhaben unterstützen.
Sehen Sie meine Email lediglich als Information auf diesen MEINES ERACHTENS
vorliegenden Missstand zu informieren.
Danken für eine offenes Ohr, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Hermann S. 12.4.2014
Antwort EU-STOP. Mehr Infos gibt es z.B.
auf
=> http://www.euaustrittspartei.at/parteiprogramm/
=> http://www.euaustrittspartei.at/eu-nein-danke/
Die "EU - Stop" Liste trifft meine persönlichen Vorstellungen
aber sehr genau.
Sehr geehrter Robert Marschall!
Meistens habe ich, besonders vor Wahlen, wenig für das
Geschrei von kleinen Gruppierungen und radikalen Parteien über. Die
'EU - Stop' Liste trifft meine persönlichen Vorstellungen aber sehr
genau.
So wie ich ihr Programm lese, handelt es sich bei der Wiedereinführung
der Grenzkontrollen nicht um eine ausländerfeindliche Maßnahme
im Sinne der FP, sondern um einen Schutz vor Kriminalität und besonders
vor der Einfuhr von Billigwaren, die Arbeitslosigkeit und Lohndumping im
Land begünstigen.
Grundsätzlich bin ich ein Anhänger kleiner Einheiten.
Den katastrophalen Auswirkungen des globalisierten 'Turbokapitalismus'
könnte durch selbstbestimmte Nationalstaaten besser entgegen getreten
werden. Eine EU mit ihren offenen Grenzen hingegen fördert und beschleunigt
Prozesse, die aus Sicht der Arbeitnehmer keinesfalls wünschenswert
scheinen.
Wäre die EU ein Staatenzusammenschluss, in dem ökologisch
weitblickende Maßnahmen gesetzt würden, in dem versucht würde
allen Bürgern nachhaltig und langfristig ein 'gutes Leben' zu ermöglichen,
dann könnte man meinen, dass diese zentrale Führung Sinn hätte.
Aus meiner Sicht braucht es eine radikale Verlangsamung des
Welthandels, der Finanzwirtschaft (möglichst Abschaffung aller Wettspielmöglichkeiten
mit Rohstoffen, Derivaten und Devisen). Die deutliche Reduktion des Energieverbrauches
aller Menschen in den westlichen und anderen Industriestaaten, um unseren
Enkelkindern nicht eine Form der Apokalypse zu bescheren, die von den Klimaexperten
eindeutig und unzweifelhaft prognostiziert wird.
Eine EU, die von den kurzfristigen Gewinninteressen großer
Konzerne und Banken (fehl -)geleitet wird, kann diese riesigen Herausforderungen
keinesfalls bewältigen. Sollte 'EU - Stop' in den wesentlichen
Punkten, über das in den Medien nachzulesende Programm hinaus, aus
den von mir genannten Gründen aus der EU austreten wollen, dann wünsche
ich viel Erfolg bei der Wahl am 25. Mai.
Richard G. (NÖ) 27. April 2014
Ihr Programm entspricht zu 100 % meinen Ansichten und meiner Einstellung.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin in der Zeitung auf Ihre Partei aufmerksam geworden.
Ihre Partei war als 11. ganz rechts außen erwähnt, auf die
man zuletzt achtet.
Aber alle anderen Parteien davor kamen für mich nicht in Frage,
also ist meine Aufmerksamkeit bis zu Ihrer Partei vorgedrungen.
Ich habe erst heute Ihre Homepage im Internet aufgerufen und erfahren,
dass heute der letzte Tag für die Bestätigung der Unterstützungserklärung
durch die Gemeinde ist.
Ihr Programm entspricht zu 100 % meinen Ansichten und meiner Einstellung.
Der Missbrauch seitens der EU und der Eingriff der EU in unsere Grundrechte
(Wasser, Saatgut, ESM, Bienensterben und zuletzt Gentechnik etc.) ist derart
massiv, dass ich als naturverbundener Unternehmer bereit bin, Ihnen meine
Unterstützung zukommen zu lassen.
Ich wünsche mir, dass sich die Wähler nicht mehr von leeren
Versprechungen und Worthülsen blenden lassen und sich meines Erachtens
von der „Stabilität“ des Betruges und der Korruption durch Altparteien
verabschieden, die ihre sozialen und christlichen Werte schon längst
aus den Augen verloren haben.
Ich wünsche Ihnen ausreichend Unterstützungserklärungen
und viel Erfolg bei der EU Wahl.
Mag. Josef H., Eugendorf 8. April 2014
Anm. EU-STOP: Der FPÖ (Mölzer)
und dem BZÖ (Haider-Quercia) sind ihre Spitzenkandidaten mittlerweile
abhanden gekommen.
Ihr leistet eine wichtige Arbeit.
Nach meiner Meinung viel zu wenig thematisiert : TTIP
Der bevölkerung muss klarwerden dass die eu uns hier NICHT NUR
ein "freihandelsabkommen"aufzwingt
das nur dem zweck dient hormonfleisch gentechnisch veränderte
lebensmittel und das berühmte chlorhühnchen
nach österreich zu bringen.( möglichst ohne kennzeichnugspflicht-ein
verbrechen für sich)
die enthaltenen INVESTITIONSSCHUTZABKOMMEN werden
- wie schon in kanada geschehen - amerikanischen frackingkonzernen die
möglichkeit geben gegen gemeinden zu klagen die fracking aufgrund
von bürgerprotesten nicht zulassen.
gleichzeitig nimmt der ESM der österreichischen regierung die
budgethoheit ,während die saatgutverordnung
die lebenswichtige biodiversität nimmt zugunsten von "TERMINATORSAATGUT"
aus MONSANTO produktion.
wenn nur die hälfte dieser sorgfältig ermittelten nachrichten
stimmen bereitet die EU für uns alle einen
ALBTRAUM vor der ausschliesslich den interessen der mächtigsten
grosskonzerne dient.
lg markus , Lochau 30. März 2014
www.eustop.at / Wahl-Programm / Parteiprogramm EU-STOP | http://infokunst.at - |